Rechtsprechung
| LG Dortmund, 07.10.2010 - 18 O 49/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für das Vorliegen einer unzulässigen, wettbewerbswidrigen Alleinstellungsbehauptung durch die im Singular gefasste Aussage "unter 140 regional tätigen Krankenkassen .... bester Mehr-Leister"; Vorliegen einer irreführenden Werbung durch Angabe früherer ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 3; UWG § 5; UWG § 6; UWG § 8
Voraussetzungen für das Vorliegen einer unzulässigen, wettbewerbswidrigen Alleinstellungsbehauptung durch die im Singular gefasste Aussage "unter 140 regional tätigen Krankenkassen .... bester Mehr-Leister"; Vorliegen einer irreführenden Werbung durch Angabe früherer ... - rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)
Werbung mit Testergebnissen: Auch für Krankenkassen gilt das Wahrheitsgebot
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 13.02.2003 - I ZR 41/00
Schachcomputerkatalog
Auszug aus LG Dortmund, 07.10.2010 - 18 O 49/10
Die Verfügungsbeklagte meint unter Verweis auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 13.02.2003 (I ZR 41/00-Schachcomputerkata-log), dass die Angaben hinsichtlich des Testergebnisses für die Mehrleistungen nicht zu beanstanden seien. - LG Düsseldorf, 16.12.2008 - 37 O 148/08
Werbung mit Testergebnissen im Internet
Auszug aus LG Dortmund, 07.10.2010 - 18 O 49/10
Eine Werbung ist irreführend, wenn die Testergebnisse der älteren Untersuchung durch eine neuere Untersuchung überholt sind (…Köhler/Bornkamm, UWG, 28 Aufl. 2010 § 5 Randziffer 4.238; LG Düsseldorf, Urteil vom 16.12.2008, 37 O 148/08, zitiert nach Jures Rdnr. 31).